Das Europäische Parlament wählt Jean-Claude Juncker

Neuer EU-Kommissionspräsident steht fest

Bei der Wahl des EU-Kommissionspräsidenten haben sich am Dienstag 422 Europaabgeordnete für Jean-Claude Juncker ausgesprochen, darunter auch die SPD-Europaabgeordneten.

"Für uns Sozialdemokraten war von Anfang an klar, dass nur einer, der bei den Europawahlen als Spitzenkandidat seiner Partei angetreten war, für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten in
Frage kommt", so die SPD-Europaabgeordnete Martina WERNER kurz nach der Wahl. "Die Zeiten, in denen die Staats- und Regierungschefs hinter verschlossenen Türen entscheiden, wer welches europäische Amt übernimmt, sind endgültig vorbei. Die heutige Wahl ist deshalb ein Meilenstein für die europäische Demokratie", erklärt die nordhessische Europaabgeordnete Martina WERNER.

Bei den zurückliegenden Wahlen am 25. Mai 2014 sind die Kandidaten der großen Parteienfamilien zum ersten Mal in der Geschichte der EU als Spitzenkandidaten für das Amt des EUKommissionspräsidenten
aufgetreten. Die Wählerinnen und Wähler in ganz Europa konnten erstmals direkt mitentscheiden, wer an der Spitze der EU-Kommission stehen soll. Juncker hatte als Spitzenkandidat der europäischen konservativen Parteienfamilie EVP trotz deutlicher Verluste die meisten Stimmen erhalten.

"Sowohl bei der Anhörung in unserer Fraktion, als auch im Plenum, hat Juncker deutlich gemacht, dass er viele zentrale Anliegen der Sozialdemokraten teilt", erläutert die SPD-Europaabgeordnete Martina WERNER. Der neue Kommissionspräsident hat unter anderem zugesagt, in den nächsten drei Jahren bis zu 300 Milliarden Euro an zusätzlichen öffentlichen und privaten Investitionen für einen neuen wirtschaftlichen Aufschwung in Europa zu mobilisieren.

Abschließend betont Martina WERNER: "Wir Sozialdemokraten haben Herrn Juncker heute einen wichtigen Vertrauensvorschuss gegeben, nun werden wir ihn an seinen Taten in den nächsten
Monaten messen."

Veröffentlicht: 15.07.2014

© Martina Werner, MdEP
Datum des Ausdrucks: 12.08.2022