Für das Gelingen der Energiewende
Eine europäische EnergiepolitikDas Gelingen der Energiewende und die Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit sind beides Herzensanliegen für meine politische Arbeit. Ich bin der festen Überzeugung, dass eine nachhaltige Energiepolitik langfristig den Industriestandort Europa stärken und gleichzeitig wirtschaftlichen Wohlstand und zukunftsträchtige Arbeitsplätze schaffen wird.
- Ein verbraucherfreundliches Energielabel: In dieser Legislaturperiode hatte ich bereits sehr früh die Gelegenheit, mich direkt bei der Erarbeitung eines EU-Gesetzes einzubringen. Als Verhandlungsführerin meiner Fraktion habe ich mich bei der Reform des Energielabels für ein einfach verständliches Energielabel mit einer einheitlichen Skala von A-G für alle Haushaltsgeräte eingesetzt. Mit dem neuen Energielabel können Verbraucher mit einem Blick erkennen, welche Geräte ihnen tatsächlich beim Strom und Geld sparen helfen. Gleichzeitig war es mir ein wichtiges Anliegen, den Einzelhandel nicht mit zusätzlichen Pflichten zu belasten, so dass er sich primär auf seine Beratungsfunktion konzentrieren kann. Aus industriepolitischer Sicht ist das Energielabel ein Innovationsmotor: es gibt Unternehmen, die in Forschung und Entwicklung investieren, einen großen Wettbewerbsvorteil, um sich von der Konkurrenz abzusetzen.
- Ein Strommarkt für die Energiewende: Für die beiden EU-Gesetze mit neuen Regeln für den Strommarkt bin ich ebenfalls Verhandlungsführerin meiner Fraktion, so dass ich bei deren konkreten Ausgestaltung direkt involviert bin. Ziel ist es, mit neuen Regeln für den Großhandelsmarkt und den Endkundenmarkt den Entwicklungen der letzten Jahre Rechnung zu tragen. Der Übergang zu einem dezentralen Energiesystem mit einem stärkeren Einsatz der Erneuerbaren erfordert neue Regeln zum Beispiel für den Energiehandel, das Netzmanagement sowie für die Übertragungs- und Netzbetreiber.
- Potenziale in der Energieeffizienz ausschöpfen: In dieser Legislaturperiode wird durch die Überarbeitung der Energieeffizienz-Richtlinie ein neuer Rahmen für die Förderung der Energieeffizienz bis 2030 bestimmt. Ich habe mich im Industrie- und Energieausschuss stark gemacht für ambitionierte und verbindliche Zielsetzungen auf europäischer Ebene. Der effiziente Einsatz von Energie hat Vorteile sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmen. Schätzungen zur Folge kann jeder Haushalt in der EU bis zu 400 Euro jährlich durch den Einsatz von energieeffizienten Geräten sparen. Für Unternehmen lohnen sich ebenfalls Investitionen in energieeffiziente Produktionsketten, um Energiekosten zu sparen und die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
- Förderung von Erneuerbare Energien: Wie die Erneuerbaren bis 2030 gefördert werden sollen, wird ebenfalls in dieser Legislaturperiode entschieden. In Nordhessen sind wir mit unseren Stadtwerken und den Bürgerenergiegenossenschaften sehr gut aufgestellt. Für das Gelingen eines dezentralen Energiesystems ist es aber wichtig, dass die Erneuerbaren nicht nur bei uns, sondern in ganz Europa eingesetzt und gefördert werden. Ein anderes wichtiges Anliegen für mich ist die Ausgestaltung der nationalen Förderprogramme. Hier ist es wichtig, dass die Erneuerbaren in allen Mitgliedstaaten mit vergleichbaren Kriterien gefördert werden können.