Martina Werner MdEP: "Ein fragwürdiger Klimakommissar!"

Anhörung des designierten EU-Kommissar für Klima und Energie Miguel Arias Cañete

Der designierte EU-Kommissar für Klima und Energie Miguel Arias Cañete konnte die sozialdemokratischen Abgeordneten im Europäischen Parlament nach einer hitzigen dreistündigen Anhörung nicht abschließend überzeugen. Bereits im Vorfeld der Anhörung hagelte es Kritik an der Eignung des Kandidaten für das wichtige Portfolio des Klima- und Energiekommissars.

Martina WERNER, energiepolitische Expertin der SPD-Europaabgeordneten kritisiert: „Es ist schon äußerst erstaunlich, dass gerade ein Politiker mit seinem Hintergrund die Verantwortung für die europäische Klima- und Energiepolitik übernehmen soll.“ Die Sozialdemokratin weiter: „Es ist fraglich, wie sehr sich Herr Cañete für verbindliche Ziele im Bereich der erneuerbaren Energien einsetzen wird, obwohl er die Verbandelung seines Schwagers mit der spanischen Ölindustrie nicht  abschließend ausräumte.“

„Herr Cañete hat die Erklärung seiner finanziellen Interessen mehrmals verändert - das letzte Mal 72 Stunden vor der Anhörung. Deswegen brauchen wir eine erneute juristische Abschätzung des Rechtsausschusses bezüglich eines potentiellen Interessenkonflikts. Wir Sozialdemokraten können ohne diese Beurteilung die Eignung des Kandidaten nicht abschließend bewerten“, so Martina WERNER.

„Herr Cañete war alles andere als ein leidenschaftlicher Kandidat. Besonders zum Thema nachhaltige Entwicklung hat er sich so gut wie gar nicht geäußert, obwohl wir gerade Bedenken bei seinem klimapolitischen Engagement hegen. Für uns Sozialdemokraten ist ganz klar: Keine erfolgreiche Energiepolitik ohne eine nachhaltige Klimapolitik. Hier werden wir keine Zugeständnisse machen“, kritisiert Martina WERNER.

Am Donnerstag sollen die Ausschüsse für Umwelt und Industrie über die Nominierung Cañetes beraten.

Weitere Informationen: Büro Werner +32 2 28 47782 und +32 473 864 513 (Pressesprecher)

Veröffentlicht: 02.10.2014

© Martina Werner, MdEP
Datum des Ausdrucks: 12.08.2022