EU-Parlament beschließt Untersuchungsausschuss zu Abgasaffäre

Versäumnisse bei EU-Kommission und Mitgliedstaaten?

Mehrheitlich hat sich das Plenum des Europäischen Parlaments am Donnerstag in Straßburg für die Einrichtung eines Untersuchungs-Ausschusses zur Abgasaffäre ausgesprochen. „Es handelt sich um einen Untersuchungsausschuss, der nicht auf Unternehmen gerichtet ist oder auf eine bestimmte Antriebstechnologie“, betont Martina WERNER, industriepolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten.

„Das Mandat des Ausschusses ist eindeutig: Es gilt zu klären, welche Versäumnisse bei EU-Kommission und den Behörden der Mitgliedstaaten vorlagen“, stellt die nordhessische Politikerin heraus.

Folgende Fragen sollen unter anderem beantwortet werden: Warum ist die Manipulation erst so spät aufgedeckt worden? Warum waren amerikanische Tester schneller? Wie konnte es sein, dass Abgastests unter Alltags- anstelle von Laborbedingungen zwar schon 2007 in einem EU-Gesetz verlangt wurden, aber noch immer nicht eingesetzt sind?

„Es gibt Hinweise, dass die EU-Kommission schon 2012 von Manipulationen bei den Abgastests durch die Autosoftware erfahren hat. Hätte sie damals entschieden reagiert, wäre den VW-Kunden und -Beschäftigten einiges erspart geblieben“, ist sich Martina WERNER sicher. „Transparenz und Aufklärung sind wichtig, um das Vertrauen in die Qualitätssiegel ‚Made in Europe‘ und ‚Made in Germany‘ wiederherzustellen. Deswegen kann ein Untersuchungsausschuss eine Chance sein.“

Veröffentlicht: 17.12.2015

© Martina Werner, MdEP
Datum des Ausdrucks: 12.08.2022