layer1-background
layer1-background
layer1-background
layer1-background
layer1-background
layer1-background
Mitglied des Europäischen Parlaments

Martina Werner - Europa neu denken.

Pressemitteilung 20.09.2018

Abstimmung über Urheberrechtsreform im Europäischen Parlament

Die vergangenen Wochen und Monate waren von einer kontroversen Auseinandersetzung zum Urheberrecht im Europäischen Parlament geprägt. Nun hat das Europäische Parlament am Mittwoch, den 12. September 2018, für ein neues Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt gestimmt. Die Europa-SPD hat sich bis zum Schluss für eine Stärkung der Rechte von Kreativen unter Wahrung der Grundrechte der Nutzer und Nutzerinnen eingesetzt. Anschließend beginnen nun die Trilog-Verhandlungen mit dem Rat. Die Richtlinie soll noch vor der Europawahl im Mai 2019 in Kraft treten.

Das geltende Urheberrecht stammt aus dem Jahr 2001. Damals galten Faxe und Festnetztelefone als das Nonplusultra der Kommunikation. Deshalb müssen die Regeln an die digitalen Bedingungen der Gegenwart und Zukunft angepasst werden. Das Urheberrecht wird europaweit geregelt, weil die Verbreitung von Inhalten auf Plattformen im Internet keine nationalen Grenzen kennt. Plattformen wie Facebook und Google sind mit nationalen Gesetzen kaum zu zähmen. Wichtig bleibt ein fairer Ausgleich zwischen den Kreativen, Nutzerinnen und Nutzern sowie Online-Plattformen.

Grundsätzlich finde ich, dass vor allem durch die Artikel 14, 15 und 16 der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt viel erreicht wurde und nun ein Schritt in die richtige Richtung gegangen wurde.

Ein Beispiel ist die sog. Transparenzpflicht, die besagt, dass Urheber das Recht haben zu erfahren, wie und wie oft ihre Werke benutzt wurden.

Leider hat eine knappe Mehrheit von ungefähr 60 Kollegen für Uploadfilter gestimmt. Dies bedeutet nun konkret, dass Betreiber von Internetplattformen, wie Social Media Plattformen oder Youtube, Inhaltserkennungstechniken einsetzen, um Inhalte bevor sie von Nutzern hochgeladen werden, zu untersuchen. Zeigt das System eine Urheberrechtsverletzung, muss der Upload verhindert werden. Es soll so verhindert werden, dass illegale Inhalte online verfügbar sind.

Wie ich bereits auch in der Vergangenheit deutlich gemacht habe, spreche ich mich weiterhin entschieden gegen Uploadfilter aus. Uploadfilter stellen eine Gefahr für die Freiheit des Internets und die Meinungsfreiheit dar. Die Filtersysteme sind nicht in der Lage eine Urheberrechtsverletzung von einer legalen Verwendung von geschützten Inhalten zu unterscheiden. Somit erscheinen fälschlicherweise herausgefilterte Inhalte damit gar nicht erst online. Auf Drängen der Europa-SPD hat Herr Voss (MdEP) seine ursprünglich noch radikalere Position zu Artikel 13 verändert.

Trotz der aus meiner Sicht sehr wichtigen Regelungen in den Artikeln 14,15,16, konnte ich aufgrund von den in Artikel 13 genannten Uploadfiltern nicht für die Richtlinie stimmen und habe mich enthalten.

 

Auf meiner Facebook Seite gibt es zusätzlich noch einen Viedobeitrag zu dem Thema:

https://www.facebook.com/MartinaWernerEuropa/


drucken   versenden

Nachricht teilen: auf facebook teilen VZ-Netzwerke (studivz, meinvz, schülervz) google Bookmarks twitter delicious linkarena misterwong


Ich trete ein für die Interessen Nordhessens in der EU. Nordhessen als liebens- und lebenswerte Region benötigt eine starke Stimme in Brüssel. Hier können Sie erfahren, was ich bisher erreicht habe.

mehr
mehr

Besuchen Sie mich auf facebook

mehr
© Martina Werner
Datum des Ausdrucks: 17.12.2018