Meine Ausschüsse

EU-Parlament

Der überwiegende Teil der Arbeit des Europäischen Parlaments findet in Fachausschüssen statt, die Berichte ausarbeiten, über die später im Plenum abgestimmt wird. Ich bin Vollmitglied im Industrieausschuss und Stellvertreterin im Handelsausschuss.

Neben den klassischen Ausschüsse gibt es noch sogenannte Delegationen. Sie pflegen die Beziehungen zu Drittländern und tauschen Informationen mit Ihnen aus. Ich arbeite in der Delegation, die Kontakt hält zur Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP).

Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) ist zuständig für

    • Industriepolitik der Europäischen Union, die Anwendung neuer Technologien, einschließlich Maßnahmen im Zusammenhang mit kleinen und mittleren Unternehmen

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  • Die EU-Energiepolitik und Vollendung des Energiebinnenmarktes, einschließlich Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sicherheit der Energieversorgung, der Förderung der Energieeffizienz und erneuerbaren Energien, der Förderung des Verbunds von Energienetzen, einschließlich Auf- und Ausbau von transeuropäischen Netzen im Bereich der Energieinfrastruktur
  • die nukleare Sicherheit, Stillegungen und Abfallentsorgung im Atomsektor
  • die Forschungs- und Innovationspolitik der Union
  • die Europäische Raumfahrtpolitik
  • die Informationstechnologie sowie Kommunikationsnetzwerke und -dienste, einschließlich Technologien und Sicherheitsaspekte sowie Auf- und Ausbau von transeuropäischen Netzen im Bereich der Telekommunikationsinfrastruktur

Der Ausschuss für internationalen Handel (INTA) ist zuständig für

  • Fragen im Zusammenhang mit der Festlegung, Durchführung und Überwachung der gemeinsamen Handelspolitik der Europäischen Union und ihren Außenwirtschaftsbeziehungen.

 

Sie wollen mehr wissen?

Internetseite des EU-Parlaments mit Infos zu den 22 Ausschüssen:
http://www.europarl.europa.eu/committees/de/home.html

Klicken Sie sich live rein!

Alle Ausschusssitzungen werden (wie auch die Plenarsitzungen) live im Webstream übertragen:
http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/committees

Fakten, Fakten, Fakten

Das Europäische Parlament in Straßburg (C) Parlement Europeen (C) Architecte : Architecture Studio

Wie funktioniert das Europäische Parlament?

500 Millionen Menschen, 28 Länder, 1 gemeinsames Parlament. Mit der Europawahl am 25. Mai 2014 haben die Bürgerinnen und Bürger 751 Abgeordnete wieder oder zum ersten Mal ins Europäische Parlament nach Brüssel und Straßburg geschickt. Die Parlamentarier bestimmen in 22 Fachausschüssen in der 5-jährigen Wahlperiode den Kurs Europas mit. Derzeit gehören 191 Parlamentarier zur Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) - darunter 27 Genossinnen und Genossen der SPD.

 

Wie entstehen Gesetze in der EU?

Die Rechtsakte der Europäischen Union unterscheidet man in Gesetzgebungsakte und Rechtsakte ohne Gesetzescharakter. An den Gesetzgebungsverfahren sind meistens die EU-Kommission, das Europäische Parlament und der Rat der EU beteiligt. Der Erlass von Gesetzgebungsakten läuft in der Regel wie folgt ab:

Die Europäische Kommission schlägt ein Gesetzespaket vor - sie hat das alleinige Initiativrecht. In Einzelfällen können einzelne Gruppen von Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament oder der Rat die EU-Kommission auffordern Gesetzesinitiativen einzuleiten. Gesetzesvorschläge der Kommission werden von dem Europäischen Parlament und dem Rat erörtert. Können sich Kommission, Rat und Parlament nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen, wird ein sogenanntes Vermittlungsverfahren eingeleitet. Wird auch im Vermittlungsverfahren keine Einigung erzielt, ist der Rechtsakt gescheitert.

Mehr zur EU-Gesetzgebung erfahren Sie im Video:


Europäischen Institutionen im Überblick

Neben dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission gibt es noch eine weitere Reihe von Institutionen in der Europäischen Union. Welche das sind und wie sie zusammenhängen sehen Sie in dieser Grafik:

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung
© Martina Werner, MdEP
Datum des Ausdrucks: 13.04.2021